Einleitung
Alibaba hat die US-Regierung auf eine Einstufung der Firma als Militärunternehmen verklagt. Die Klage wurde in San José vor einem Bundesgericht eingereicht. Die Klage soll die Einstufung rückgängig machen.
Pentagon und die Militärunternehmen-Liste
Das Pentagon hatte Alibaba auf eine Liste von mutmaßlichen Militärunternehmen gesetzt. Diese Liste umfasst insgesamt 188 chinesische Unternehmen, darunter auch Autohersteller, Biotechnologieunternehmen und Internetgesellschaften. Die Einstufung war laut Reuters aufgrund von Vorwürfen der zivil-militärischen Integration der chinesischen Verteidigungsindustrie und indirekten Kontakten zur staatlichen Aufsichtsbehörde für Staatsvermögen in China zurückzuführen.
Alibaba und die Klage
Alibaba lehnt die Vorwürfe zurück und zitiert seine unabhängige Vorstandskommission, die keine Verbindungen zum Militär hat. Die Produkte und Dienstleistungen von Alibaba sind für den Einzelhandel, die Logistik und die Unternehmens-IT konzipiert, nicht für Waffen, Verteidigung oder Nachrichtendienste.
Konsequenzen der Einstufung
Die Einstufung hat bereits unumkehrbare Schäden verursacht, wie Alibaba betont. Die Firma fordert Maßnahmen zur Rücksichtnahme auf die Liste. Sanktionen oder andere Einschränkungen für Alibaba sind jedoch nicht Teil der Maßnahmen des Pentagon.
Abkommen und Einschränkungen
Ab 2027 darf das Pentagon nicht mehr mit Firmen zusammenarbeiten, die auf der Blacklist stehen. Auch dürfen diese Firmen keine Produkte oder Dienstleistungen über Dritte mehr erwerben. Diese Einschränkungen sind jedoch nicht Teil der Maßnahmen des Pentagon.
Schlussfolgerung
Alibaba hat die Einstufung als unangemessen und unzutreffend bezeichnet und fordert Maßnahmen zur Rücksichtnahme auf die Liste. Die Klage wird in den kommenden Monaten entschieden werden.