Einleitung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in der Rechtssache C-788/24 eine wichtige Entscheidung gefällt, die Online-Archive und Bildungseinrichtungen in der Digitalisierung des kulturellen Erbes berührt. Das Urteil legt Rechtssicherheit für das unentgeltliche Angebot gemeinfreier Werke im Internet nahe, auch wenn sie in anderen EU-Ländern noch urheberrechtlich geschützt ist.

EuGH-Urteil: Geoblocking schützt Urheberrecht auch bei VPN-Umgehung

Voraussetzung für eine wirksame geografische Sperre ist, dass sie den Zugriff aus den geschützten Regionen verhindert. Dies gilt auch dann, wenn Nutzer die Blockade über ein Virtual Private Network (VPN) umgehen können.

Der Fall um das Anne-Frank-Tagebuch zeigte, dass eine geografische Sperre, die durch die Initiative der Anne-Frank-Stiftung und wissenschaftlichen Institutionen installiert wurde, Rechtssicherheit bietet. Der in der Schweiz ansässige Anne-Frank-Fonds sah darin eine Rechtsverletzung und verweist auf die leicht überwindbare technische Umgehung durch die Nutzung von VPNs.

Der Oberste Gerichtshof der Niederlande leitete die Kernfrage an den EuGH weiter. Dieser bestätigte, dass eine geografische Sperre nur dem neuesten Stand der Technik entsprechen muss, um wirksam zu sein.

Das Gericht betont, dass ein moderner Geoblocking einen fairen Kompromiss darstelle. Es sichere den freien Zugang für die Bürger in Ländern mit Gemeinfreiheit und schütze die Interessen der Rechteinhaber in den übrigen Staaten.

Die Entscheidung des EuGH setzt ein Signal für europäische Digitalisierungsprojekte, die sich auf den Schutz durch technisch sauberes Geoblocking berufen können. Das Verfahren um das Erbe von Anne Frank gilt in der Fachwelt als Präzedenzfall für die Frage, wie dicht die digitalen Zäune in Europa sein müssen.

Der EuGH-Urteil legt eine wichtige Rechtssicherheit für Online-Archive und Bildungseinrichtungen nahe, indem er die Wirksamkeit der geografischen Sperre bestätigt und den modernen Geoblocking als fairen Kompromiss einräumt. Die Entscheidung hat auch Auswirkungen auf die digitale Digitalwirtschaft und die grenzüberschreitenden Lizenzierung im digitalen Binnenmarkt. Die Nutzung von Geoblocking als Rechtssicherheit für Online-Archive und Bildungseinrichtungen wird in Zukunft zunehmend als eine vernünftige Lösung wahrgenommen.

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