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Frankreich: Gericht stoppt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige
1. Zentrale Vorgaben
Der französische Verfassungsrat hat ein geplantes Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche am 1. September 2026 gestoppt. Das Verbot war ein zentrales Vorhaben Präsident Emmanuel Macron zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet.
2. Kritikpunkte
Der Verfassungsrat kritisierte unter anderem, dass die Regelung zu pauschal sei und auch Dienste erfassen könne, bei denen Risiken für Minderjährige nicht nachgewiesen seien. Zudem habe das Gesetz die Privatsphäre der Nutzer bei der notwendigen Alterskontrolle nicht ausreichend geschützt.
3. Umstrittene Maßnahmen
Das Gesetz nennt kaum konkrete Plattformnamen. Online-Enzyklopädien sowie Bildungs- und Wissenschaftsdienste sind ausgenommen. Ansonsten stützt sich der Text auf Definitionen aus dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) der EU.
4. Weiteres Vorgehen
Der Präsident will dennoch daran festhalten. Er beauftragte Premierminister Sébastien Lecornu mit einer rechtssicheren Neufassung. Die Reform solle unter Berücksichtigung der Entscheidung des Verfassungsrats und des europäischen Rechts möglichst bis Frühjahr 2027 umgesetzt werden.
5. Alternativen
Befürworter des Verbots hoffen auf einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor einem ausufernden Medienkonsum. Gegner warnen dagegen vor dem Aufbau einer umfassenden Altersverifikation im Netz und dem Ausschluss Jugendlicher von digitaler Teilhabe.
6. Auswirkungen auf Meta
Meta sperrte 750. 000 Konten in Australien.
7. Zusammenfassung
Die Kritikpunkte und die Umstrittenheit der Maßnahmen lassen sich auf die unterschiedlichen Meinungen beziehen, die sich in der Diskussion um Kinder- und Jugendliche-Schutz im Internet befinden.
8. Schlussbemerkung
Das Entscheidungsverhalten des Verfassungsrats unterstreicht die Komplexität und Herausforderungen, die sich in der Regelung von digitalen Plattformen und der Schaffung eines gerechten Internet-Gesellschaftsordnungs finden.
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