Einleitung
Die Glasfaserausbau in Wohnungen ist ein Thema, das für Mieter, Wohnungseigentümer und Telekommunikationsunternehmen von großer Bedeutung ist. Die GdW hat vorrechnen lassen, dass die aktuellen Pläne für Vollausbaurecht nicht realistisch sind.
Perspektiven der Wohnungswirtschaft
Vollausbaurecht ist für die Wohnungswirtschaft eine wichtige Frage. Die GdW-Hauptgeschäftsführerin Ingeborg Esser betont, dass das vom Gesetzgeber geplante Vollausbaurecht in der jetzt geplanten Form nicht realistisch sei. Die Telekommunikationsunternehmen könnten bei einem Hauseigentümer anklopfen und kundtun, dass sie das Haus nicht nur gerne ans Glasfasernetz anschließen, sondern auch eine entsprechende Inhouse-Verkabelung vornehmen wollten. Eigentümer müssten dann binnen zwei Monaten Stellung beziehen, ob sie zustimmen oder in Eigenregie einen Ausbau vornehmen würden.
Realistische Fristen
Ingeborg Esser erklärt, dass einfach nur kurzere Fristen nicht ausreichen. Sie benötigen Mindestens sechs Monate für die Erklärung, für die Errichtungsfrist von zwei auf drei Jahre und die Einigungsfrist auf den Leitungsweg von sechs Wochen auf sechs Monate.
Leitungsweg als Hauptstreitpunkt
Gerade der Leitungsweg, also die Kabelinfrastruktur in Gebäuden, birgt viel Streitpotenzial. Folge der Gesetzgeber diesen Wünschen nicht, habe das Konsequenzen, warnt die GdW-Hauptgeschäftsführerin, dann werde mehrfach Glasfaser verlegt. Das sei aber nicht sinnvoll.
Machtverhältnis zwischen Gebäudeeigentümern und anderen Leitungsbetreibern
Für die Telekommunikationsunternehmen geht es um den Kundenzugang, und der ist in Mietshäusern mit mehreren Parteien grundsätzlich günstiger als bei Einfamilien- oder Doppelhäusern, da pro Anschluss gerechnet weniger Tiefbau erforderlich ist. Zwar gebe es eine gewisse Anzahl unter den 3000 Mitgliedsunternehmen, die in Eigenregie Glasfasernetze in ihrem Wohnungsbestand ausbauen würden. Doch das seien vielleicht 50 bis 150 der Mitgliedsunternehmen, und beim tatsächlichen Betrieb seien es noch einmal deutlich weniger.
Inhouse-Ausbau nicht kostendeckend
Umsonst ist auch der Inhouse-Ausbau nicht, rechnet Jens Böcker vor, der für den GdW untersucht hat, inwieweit die Annahmen hinter den geplanten Gesetzesänderungen realistisch sind. Demnach lägen die tatsächlichen Kosten für den Ausbau zwischen 3,76 und 10,54 Euro pro Monat über zehn Jahre, also insgesamt zwischen 450 und 1265 Euro. Alles darunter würde den Netzausbau unwirtschaftlich machen. „Nach unserer Einschätzung bewegt sich das hier in 90 bis 95 Prozent in diesem Korridor“, sagt Böcker. Für einen schnellen Ausbau wäre es wichtig, dass alle, die ausbauen könnten, dies auch täten. Aber natürlich müsste es dafür eine Refinanzierungsperspektive geben. Eine theoretische Wertsteigerung bei Immobilien könne das nicht leisten.
Modernisierungsumlage als Alternative
Die Wohnungswirtschaft hält Pläne für nicht kostendeckend. Dabei darf die Jahresmiete um höchstens 8 Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten steigen, binnen sechs Jahren um maximal 3 Euro pro Quadratmeter, bei Mieten unter 7 Euro pro Quadratmeter um maximal 2 Euro. „Wir haben einfach so viel vor der Brust, für Klimainvestitionen, für Barrierearmut in den Beständen, da ist diese Möglichkeit theoretisch vorhanden, die Beträge sind aber ausgeschöpft“, erläutert Ingeborg Esser. Auch das sogenannte Glasfaserbereitstellungsentgelt, das gesetzlich vorgesehen ist, sei unattraktiv und zudem nicht kostendeckend kalkuliert. Laut § 72 TKG darf es höchstens 60 Euro pro Jahr und insgesamt 540 Euro je Wohneinheit betragen.
HFC-Netze auf Dauer nicht wirtschaftlich
Ob die Vermieter mit ihren Forderungen dabei Gehör finden, ist offen: Über das Telekommunikationsgesetz, das laut Entwurf am 4. November in Kraft treten soll, wird derzeit intensiv politisch gerungen. Für den 4. November ist eine Anhörung im Bundestag angesetzt. Mittelfristig führt aber an GdW-Hauptgeschäftsführerin Ingeborg Esser, dass HFC-Netze auf Dauer nicht wirtschaftlich seien.
Schlussfolgerung
Die Glasfaserausbau in Wohnungen ist ein Thema, das für Mieter, Wohnungseigentümer und Telekommunikationsunternehmen von großer Bedeutung ist. Die GdW hat vorrechnen lassen, dass die aktuellen Pläne für Vollausbaurecht nicht realistisch sind. Es ist wichtig, dass alle, die ausbauen könnten, dies auch täten, um den Netzausbau zu ermöglichen und zu minimieren. Die Wohnungswirtschaft hat jedoch Schwierigkeiten mit den Kosten und muss eine Alternative finden, um den Ausbau zu ermöglichen.
Literatur
- GdW: Vorrechnen der aktuellen Pläne für Vollausbaurecht
- Jens Böcker: Untersuchung der realistischen Kosten für den Inhouse-Ausbau
- Ingeborg Esser: Analyse der modernisierungsumlage und des Glasfaserbereitstellungsentgelt
- GdW-Hauptgeschäftsführerin Ingeborg Esser: Analyse der HFC-Netze auf Dauer