Einleitung

Die Digitalisierung der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Deutschland ist in vollem Gange. Das Bundesjustizministerium hat bekannt gegeben, dass Baden-Württemberg und Niedersachsen nun an das bundesweite Justiznetz angeschlossen sind. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Justizcloud.

Justizcloud: Erste Bundesländer am Justiznetz angeschlossen

Die Justizcloud als Schlüssel für die Digitalisierung

Die Justizcloud ist ein wesentlicher Baustein für die Digitalisierung der Justiz. Sie ermöglicht es den Gerichten und Staatsanwaltschaften, auf Standardsoftware zugreifen zu können, die für ihre Arbeit benötigt wird. Dies soll sowohl günstiger als auch den Austausch unter den zuständigen Stellen vereinfachen.

Das Justiznetz als Brücke zwischen Bundesländern

Das Justiznetz ist die Brücke zwischen den Rechenzentren der jeweiligen Bundesländer. Es ist eine sogenannte „Private Community Cloud“. Die Digitalisierung der Justiz ist ein Projekt, das an vielen Orten erst begonnen hat, aber nun erreicht es seine ersten Erfolge.

Der elektronische Rechtsverkehr (ERV)

Die Justizcloud soll auch den elektronischen Rechtsverkehr (ERV) und die rechtssichere Zustellung von Justizunterlagen ändern. Sie soll den Versand von Vorgängen per Elektronischem Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) abgelöst oder zumindest deutlich verringern.

Der Strafvollzug, ein besonderer Bereich

Der Strafvollzug blieb bislang etwas außen vor. Der E-Justice-Rat hat beschlossen, dass auch in diesem Bereich die Software cloud-ready werden soll, um länderübergreifende Shared Services wie das „digitale Gefangenenkonto“ zu ermöglichen.

Finanzielle Aspekte der Justizcloud

Derzeit wird die Entwicklung der Justizcloud und Justiznetz aus dem Etat des Bundes finanziert. In den kommenden Jahren soll die Finanzierung aus Mitteln des „Pakts für den Rechtsstaat“ gesichert sein. Anschließend sollen die erzielbaren Kosteneinsparungen für die Länder den Bund weitgehend aus der finanziellen Beteiligung entlassen.

Schlussbemerkung

Die Justizcloud und Justiznetz sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Digitalisierung der Justiz in Deutschland.

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