Einleitung
Das Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Australien zeigte bisher wenig Wirkung. Nun will die Regierung die Plattformen stärker in die Pflicht nehmen und verdoppelt ihre Strafzölle. Unternehmen, die die neuen Regeln nicht richtig umsetzen, werden jetzt mit 99 Millionen australischen Dollar (ca. 60 Millionen Euro) zur Kasse bitten, anstatt vorher 49,5 Millionen Dollar (ca. 30 Millionen Euro).
Das Problem
Als erstes Land auf der Welt hatte Australien im Dezember ein generelles Verbot sozialer Medien für Menschen unter 16 verhängt. Unternehmen wie Meta oder Google sollten entsprechende technische Maßnahmen ergreifen, um das gesetzeskonforme Alter ihrer australischen Nutzer sicherzustellen. Doch das klappt eher schlecht als recht. Bei einer Umfrage unter 12- bis 15-Jährigen in Australien gaben 61 Prozent an, weiterhin Zugriff auf eines ihrer Social-Media-Konten zu haben. Gründe liegen demnach in zu laschen und teils sogar ausgebliebenen Alterskontrollen. Diese erfolgen meist anhand eines Selfies oder Ausweiskontrollen und sind für viele Kinder leicht zu umgehen.
Ministerin Anika Wells
Ministerin Anika Wells von Australiens Kommunikationsministerin erklärte in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Premierminister Anthony Albanese, dass die Technologieunternehmen mit all ihren Tricks arbeiten, um das neue Verbot zu überwachen. Sie betonte, dass die eSafety-Kommission, die sie unterstellt, künftig Informationen und Dokumente anfordern kann, um sicherzustellen, dass die Plattformen sich an die Regeln halten.
Neue Regelungen
Die Kommission soll künftig Informationen und Dokumente anfordern können, um sicherzustellen, dass die Plattformen sich an die Regeln halten. Dabei sollen auch Informationen von Dienstleistern eingeschlossen sein, etwa Anbieter von Altersüberprüfungen in App Stores. Solche Möglichkeiten hatten Australiens Behörden vorher offenbar nicht. Bei systematischen Verstößen droht den Plattformen dann eine Strafe von 99 Millionen Dollar.
Auswirkungen und Zukunft
Bisher wurden insgesamt fünf Millionen Social-Media-Accounts von Menschen unter 16 entfernt. Die neue Regelung wird im Frühjahr 2027 in Kraft treten. Ob Australiens ernüchterte Erfahrungen mit der Verbotspraxis dabei einfließen werden, bleibt abzuwarten.
Schlussfolgerungen
Australiens Idee ist auch hier beliebt. Die CDU will Social Media erst ab 14 erlauben, genau wie ihr Koalitionspartner SPD. Der deutsche Ärztetag fordert ein Verbot bis 16. Und zwei Drittel der Menschen in Deutschland (66 %) sprechen sich für die Einführung eines Verbots von sozialen Medien für Kinder unter 14 Jahren aus. Die Bildungsministerkonferenz (BMK) hat am 12. Juni eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Social Media an Schulen verabschiedet. BMK-Präsidentin Anna Stolz (Freie Wähler) sprach von einem „Dreiklang aus sensibilisieren, stärken, schützen“, der Fokus liege auf der Entwicklung digitaler Resilienz und Medienkompetenz, nicht auf Verboten.
Schlussbemerkung
Ob Australiens ernüchterte Erfahrungen mit der Verbotspraxis dabei einfließen werden, bleibt abzuwarten. Die neue Regelung wird im Frühjahr 2027 in Kraft treten.
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