Einleitung
Ein Gericht hat den Bebauungsplan für ein Amazon-Lager in Nordrhein-Westfalen nachträglich gekippt. Der Plan wurde bereits seit zwei Jahren in Betrieb genommen. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen erklärte den Bebauungsplan insgesamt für unwirksam, weil er einen offensichtlichen Fehler bei der Festlegung der Lärmkontingentierung enthielt.
Rechtswidrigkeit des Bebauungsplans
Das Gericht erklärte, dass der Fehler so entscheidend gewesen sei, dass die gesamte Konzeption der Planung für rechtswidrig erklärt worden sei. Der BUND kritisierte, dass das Projekt "auf dieser rechtswidrigen Grundlage einfach durchgezogen" worden sei. Das Gericht kategorisierte den Bebauungsplan als unwirksam.
Umweltorganisationen und ihre Erwartungen
Nach Auffassung der Umweltorganisationen muss die Planung insgesamt neu aufgestellt werden. Das BUND erwartet, dass die Stadt Horn-Bad Meinberg die bereits entstandene Naturzerstörung und Flächenversiegelung durch das 23 Hektar große Gebiet umfassender ausgleicht. Die Umweltorganisation fordert auch, dass bei der Neuplanung die massiven Eingriffe in angrenzende Bachtäler und Biotopverbundflächen sowie die unzulässig hohen Belastungen der Bevölkerung durch zusätzlichen Liefer- und Pendelverkehr besser bewältigt werden.
Auswirkungen auf den Bestehenden Betrieb
Nach Auffassung der Umweltorganisationen kann es im Zuge dessen auch zu Betriebsbeschränkungen kommen. Das Logistikkonzern Amazon erwähnte, dass sie von einem völlig normalen Weiterbetrieb des Logistikzentrums ausgehen. Sie hoffen, dass die Angelegenheit mit der Stadt klären kann.
Ausschließliche Aussagen der Stadt und Amazon
Die Stadt Horn-Bad Meinberg und das Logistikkonzern Amazon erwarten keine Auswirkungen auf den bestehenden Betrieb. Die Stadt-Pressesprecherin Sebastian Vogt sagte, dass der Bebauungsplan geändert werden könnte, wenn erforderlich. Der BUND forderte die Behörden auf, die sich aus dem Urteil ergebenden Auswirkungen zu prüfen.
Schlussfolgerung
Der Gerichtsbeschluss hat die Umweltorganisationen und die Stadt Horn-Bad Meinberg dazu gebracht, die Planung neu aufzustellen. Die Ausschließung der Auswirkungen auf den Bestehenden Betrieb wird von Amazon und der Stadt Horn-Bad Meinberg bestätigt.
Kommentare