Trumps Drohung
US-Präsident Donald Trump droht mit Zölle von 100 Prozent auf Waren aus EU-Ländern, die Digitalsteuern beschließen. Das Gelände würde an die Stelle vereinbarter Zollabkommen treten, schrieb Trump auf der Plattform Truth Social. Die neuen Zölle würden auf sämtliche Waren erhoben, die in die USA exportiert werden.
Trumps Begründung
Der Präsident begründete sein Vorgehen damit, dass einige Länder kurz davor seien, Digitalabgaben zu beschließen, die amerikanische Konzerne treffen würden. Er nannte keine konkreten Länder, jedoch warnte er in der Vergangenheit auch Großbritannien davor, eine Digitalabgabe zu beschließen.
Weimer und die Digitalabgabe
Wolfram Weimer, der parteilose Medienstaatsminister, verteidigte die Überlegungen. Er sagte, die Medienregulierung großer Plattformen sollte kein handelspolitisches Thema werden. Er setzte auf eine zweckgebundene Plattformabgabe für Medien. Die Digitalabgabe würde große Internetkonzerne wie Google und Meta treffen. Vorbild ist Österreich, dort sind große Online-Plattformen seit 2020 verpflichtet, fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abzuführen.
Trumps Drohung und Reaktionen
Es ist nicht das erste Mal, dass Trump eine Digitalabgabe verurteilt und mit Zölle droht. Im August 2025 hatte er schon einmal eine Warnung an Länder ausgesprochen, solche Abgaben zu stoppen. Er hatte kein explizites Land genannt. Außerdem hatte er wegen der Besteuerung von US-Konzernen bereits explizit Großbritannien gedroht, die Zölldrohung aber bis heute nicht wahr gemacht.
EU und die Drohung
Die EU-Kommission teilte als Reaktion auf Trumps Drohung mit, Steuern diskriminierten nicht und würden „gleidermaßen für alle großen Unternehmen“ gelten, unabhängig von ihrer Herkunft. Ein Sprecher der EU-Kommission teilte als Reaktion auf Trumps Drohung mit, Steuern diskriminierten nicht und würden „gleidermaßen für alle großen Unternehmen“ gelten, unabhängig von ihrer Herkunft. „Einseitige Maßnahmen, die sich gegen solche legitimen politischen Maßnahmen richten, sind ungerechtfertigt. Sollten solche Maßnahmen ergriffen werden, wird die EU rasch und entschlossen reagieren, um ihre Rechte und ihre regulatorische Autonomie zu verteidigen.“
Zusammenfassung
US-Präsident Donald Trump droht mit Zölle von 100 Prozent auf Waren aus EU-Ländern, die Digitalsteuern beschließen. Die EU und Deutschland haben unterschiedliche Positionen. Die EU-Kommission teilte als Reaktion auf Trumps Drohung mit, Steuern diskriminierten nicht und würden „gleidermaßen für alle großen Unternehmen“ gelten, unabhängig von ihrer Herkunft. Ein Sprecher der EU-Kommission teilte als Reaktion auf Trumps Drohung mit, Steuern diskriminierten nicht und würden „gleidermaßen für alle großen Unternehmen“ gelten, unabhängig von ihrer Herkunft.
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