Modellname und Funktion
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, betonte in einer Cybersicherheits-Konferenz in Potsdam, dass die Wirtschaft und die Forschung und Lehre in Deutschland in Bezug auf die Sensibilisierung für Spionage aus China nicht mehr in der gleichen Weise stehen. Die Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wurden erweitert, um effektiver gegen Spionage und Sabotage vorgehend zu sein.
Warnungen der Sicherheitsbehörden
Die Sicherheitsbehörden haben Warnungen angesichts von Ausspäh-Aktionen angesprochen. Die Hochschulen und Einrichtungen sollten ihre Schlussfolgerungen ziehen und sich besser vor Wissenschaftsspionage für China schützen. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, sagte: „Da, wo wir in der Wirtschaft inzwischen stehen in Bezug auf die Sensibilisierung, stehen wir in der Forschung und Lehre nicht.“
Die Bedrohung aus China
Ein deutsches Ehepaar aus München verdächtigt sich als Verdächtige für Ausspäh-Aktionen gegen deutsche Hochschulen und Wissenschaftler. Die Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wurden erweitert, um effektiver gegen Spionage und Sabotage vorgehend zu sein. Die Befugnisse des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wurden ebenfalls erweitert.
Die Herausforderung der Universitäten
Die Universitäten seien angesichts der Wissenschaftsfreiheit und des offenen Austauschs sehr viel schwieriger zu sichern als Unternehmen. Der Cybersicherheits-Experte am Hasso-Plattner-Institut, Christian Dörr, sagte: „Es gibt inzwischen ein Umdenken mit Blick auf die Gefahren der Wissenschaftsspionage.“
Maßnahmen und Regelungen
Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), sagte: „Ich gehe davon aus, dass wir an verschiedensten Stellen uns nochmal überlegen müssen, mit welchen Maßnahmen und vor allen Dingen auch mit welchen Regelungen wir dort vorgehen können.“
Erweiterte Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Der Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) sagte, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein „echter Geheimdienst“ werden soll, um effektiver gegen Spionage, Sabotage und Terrorismus vorgehend zu sein. Die Erweiterung der Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wurde als wichtige Maßnahme in der Bekämpfung von Spionage und Sabotage angesehen.
Zusammenfassung
Die Bedrohung aus China für die deutsche Forschung ist groß. Die Erweiterung der Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und der Befugnisse des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sind Maßnahmen, die die Sensibilisierung in der Forschung und Lehre unterstützen und die Bekämpfung von Spionage und Sabotage effektiver vorgehen. Die Universitäten seien angesichts der Wissenschaftsfreiheit und des offenen Austauschs sehr viel schwieriger zu sichern als Unternehmen. Es gibt ein Umdenken mit Blick auf die Gefahren der Wissenschaftsspionage, und Maßnahmen müssen ergriffen werden, um die Sicherheit der deutschen Forschung zu gewährleisten.